Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung nach der EU-DSGVO

Stand: 22.05.2018

I. Die Verantwortliche

Die Verantwortliche im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutz­rechtlicher Bestimmungen ist die

Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V. (GTIV)
Der Präsident, Dipl.-Ing. Dirk Pinnow
Der Generalsekretär, Dipl.-Ing. Carsten Pinnow
Helmholtzstr. 2-9, Aufg. D, 4. OG in 10587 Berlin, DEUTSCHLAND
Tel.: (030) 39 74 86 21-3
E-Mail: presse [at] gtiv [dot] de

Die GTIV ist als Herausgeberin für folgende Websites verantwortlich: www.gtiv.de.de

www.wissenskulturabend.de
www.cluster-industrie-40.de

Ferner für die Facebook-Fanpages

https://www.facebook.com/Gesellschaft-f%C3%BCr-Transfer-immateriellen-Verm%C3%B6gens-eV-GTIV-160808221945/?ref=bookmarks

https://www.facebook.com/ClusterIndustrie40/?ref=bookmarks

II. Der Datenschutzbeauftragte

Bei der GTIV sind zu keiner Zeit mehr als neun Personen mit der Erhebung, Ver­arbeitung, Speicherung oder Übertragung personenbezogener Daten befasst – die Notwendigkeit zur Benennung eines offiziellen Datenschutzbeauftragten ge­mäß EU-DSGVO ist somit derzeit nicht gegeben.

Ansprechpartner in allen die GTIV und ihre Projekte bzw. Publikationen betreffen­den Datenschutzfragen sind der Präsident sowie der Generalsekretär; beide sind über die GTIV-Geschäftsstelle zu erreichen:

Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V. (GTIV)
Der Präsident, Dipl.-Ing. Dirk Pinnow
Der Generalsekretär, Dipl.-Ing. Carsten Pinnow
Helmholtzstr. 2-9, Aufg. D, 4. OG in 10587 Berlin, DEUTSCHLAND
Tel.: (030) 39 74 86 21-3
E-Mail: presse [at] gtiv [dot] de

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die GTIV verarbeitet personenbezogene Daten der Webseiten-Besucher grund­sätzlich nur, soweit dies zu deren funktionsfähiger Bereitstellung sowie der In­halte und Leistungen erforderlich ist. Diese Verarbeitung erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung der Betroffenen.

Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit die GTIV für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Ein­willigung der betroffenen Person einholt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Daten­schutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die zur Erfüllung eines Vertra­ges, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgän­ge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtli­chen Verpflichtung erforderlich ist, welcher die GTIV unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfor­derlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der GTIV oder ei­nes Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grund­freiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

c) Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder ge­sperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.

Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europä­ischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Websites und Erstellung von Logfiles

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf von GTIV-Webseiten erfasst das System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version,
(2) Betriebssystem des Nutzers,
(3) Internet-Service-Provider des Nutzers,
(4) IP-Adresse des Nutzers,
(5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
(6) Websites, von denen das System des Nutzers auf GTIV-Webseiten gelangt,
(7) Websites, die vom Nutzers über GTIV-Webseiten aufgerufen werden.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles des Systems gespeichert. Eine Spei­cherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwen­dig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermögli­chen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespei­chert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicher­zustellen. Zudem dienen diese Daten zur Optimierung der Website und zur Si­cherstellung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme. Eine Auswer­tung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse der GTIV an der Daten­verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

d) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhe­bung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereit­stellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Ta­gen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, so dass eine Zu­ordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Webseiten zwingend erforderlich. Es be­steht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Bereitstellung der Facebook-Fanpages

a) Information über Nutzung eines Informationsdienstes im EU-Ausland

Die GTIV nutzt für ihre beiden Fanpages die Web-Plattform und die damit ver­bundenen Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, IRELAND.

b) Nutzung der Facebook-Fanpages in eigener Verantwortung

Der Aufruf der von der GTIV inhaltlich betreuten Fanpages und die Nutzung der von Facebook zur Verfügung gestellten Funktionen erfolgen grundsätzlich in eige­ner Verantwortung der Nutzer, auf deren Haftung und Risiko, – hierzu gehören insbesondere das Kommentieren, Teilen und Bewerten von Beiträgen.

c) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Beim Aufrufen eine Facebook-Seite erfasst Facebook u.a die IP-Adresse sowie weitere Informationen in Form von Cookies auf dem PC des Nutzers. Diese Infor­mationen werden verwendet, um den Betreibern statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen.

Nähere Informationen: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwen­det werden, wird in allgemeiner Form in den Facebook-Datenverwendungsricht­linien beschrieben: https://www.facebook.com/about/privacy/update

In welcher Weise Facebook Daten aus dem Aufruf von Facebook-Fanpages für ei­gene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Aufruf der Facebook-Fanpage an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist der GTIV somit nicht bekannt.

Beim Aufruf einer Facebook-Fanpage wird die dem Nutzer-Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Angaben von Facebook soll diese IP-Adresse bei Aufrufen aus Deutschland anonymisiert und nach 90 Tagen gelöscht werden. Facebook speichert darüber hinaus offensichtlich Informationen über die Endgeräte der Nutzer (etwa im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichti­gung“) – ggf. könnte Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzel­nen Nutzern möglich sein.

d) Verwendung von Cookies durch Facebook

Bei auf Facebook angemeldeten Nutzern befindet sich auf dem Endgerät ein Coo­kie mit der jeweiligen Facebook-Kennung – dadurch kann Facebook den Aufrufer identifizieren und dessen Nutzungsverhalten kontrollieren.

Wenn Nutzer dies vermeiden möchten, sollten sich diese von Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf dem genutzten Ge­rät vorhandenen Cookies löschen sowie den Browser schließen und danach er­neut starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Nutzer unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit kann dann die Face­book-Fanpage genutzt werden, ohne dass die eigene Facebook-Kennung offen­bart wird (Angabe ohne Gewähr). Wer sodann auf interaktive Funktionen der Fa­cebook-Fanpage zugreift („Gefällt mir“, „Kommentieren“, „Teilen“, „Nachrichten“ u.a.), erhält die Facebook-Anmeldemaske angezeigt – nach einer etwaigen Wieder-Anmeldung ist der Nutzer für Facebook zu identifizieren.

e) Umgang der Verantwortlichen mit Nutzerdaten

Die GTIV als Herausgeberin von Beiträgen und Betreiberin der Facebook-Fan­pages steht in der Verantwortung, Inhalte, welche gegen die in der Bundesrepub­lik Deutschland gelten gesetzlichen Grundlagen (insbes. GG und StGB) versto­ßen, von einer Publikation auszuschließen bzw. ggf. zu löschen. Gleiches gilt für unsachliche Beiträge, welche dem Satzungszweck und dem Selbstverständnis der GTIV widersprechen – die GTIV weist ausdrücklich darauf hin, das gepostete Kommentare außerhalb der redaktionellen Verantwortung der GTIV die Meinung des jeweiligen Verfassers widerspiegeln und keine offizielle Postion der GTIV, ih­res Präsidiums oder ihrer Mitglieder darstellen.

Die GTIV stellt ihre Facebook-Fanpages ausschließlich aus gemeinnützigen Moti­ven zur Information und sachbezogenen Diskussion zur Verfügung. Sie behält sich vor, moderierend einzugreifen, sammelt aber keine Informationen der Auf­rufer: Es werden derzeit weder Wettbewerbe noch Werbekampagnen über Face­book durchgeführt. Von den Aufrufern und Einstellern von Kommentaren werden keine personenbezogenen Daten gesammelt, verarbeitet oder weitergeleitet.

Für den Fall der Einstellung strafrechtlich relevanter Inhalte auf GTIV-Fanpages bei Facebook steht die GTIV jedoch in der Pflicht, Anzeige zu erstatten und hierzu alle relevanten Informationen über den Verursacher zu dokumentieren und an die Polizei bzw. Staatsanwaltschaft weiterzugeben.

f) Dauer der Speicherung

Facebook-Chats mit ihren Verlauf bleiben erhalten, es sei denn, ein Nutzer wünscht die Löschung und dieser steht keiner rechtlichen Pflicht entgegen. Alle persönlichen Daten, die nicht aus rechtlichen Gründen archiviert bleiben müssen, können auf Nachfrage gelöscht werden.

VI. E-Mail-Kontaktaufnahme

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei einer Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers in einem speziellen Korrespondenz-Verzeichnis gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusam­menhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Bearbeitung der Konversation verwendet.

b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der E-Mail-Korrespondenz dient der GTIV allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Hierin liegt auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

d) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhe­bung nicht mehr erforderlich sind. Für die per E-Mail übersandten Daten ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Als beendet gilt die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Korrespondenzpartner haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Einwilligung zur Ver­arbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.

Wird per E-Mail Kontakt mit der GTIV aufgenommen, so kann der Speicherung der jeweiligen personenbezogenen Daten jederzeit widersprochen werden – in ei­nem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung kann per E-Mail oder Briefpost an die GTIV-Geschäftsstelle (Kontaktdaten s. I.) erfolgen. Alle bei der GTIV gespeicherten personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnah­me gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

VII. Webanalyse durch „Matomo“ (ehemals „PIWIK“)

a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die GTIV nutzt auf ihren Websites das Open-Source-Software-Tool „Matomo“ (ehemals „PIWIK“) zur Analyse des Surfverhaltens der Nutzer.

Diese Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies s. VIII). Werden Einzelseiten der Websites aufgerufen, so werden folgende Daten ge­speichert:

(1) Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers,
(2) die aufgerufene Webseite,
(3) die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Re­ferrer),
(4) die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden,
(5) die Verweildauer auf der Webseite,
(6) die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Website. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht der GTIV eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer. Sie ist durch die Auswertung der ge­wonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten ihre Website zusammenzustellen. Dies hilft der GTIV dabei, diese Webpräsenz und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hin­reichend Rechnung getragen.

d) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Dies ist spätestens nach sechs Monaten der Fall. Nähere Informationen zu „Matomo“: https://matomo.org/docs/privacy/

e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an die GTIV-Websites übermittelt. Daher haben Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies: Durch eine Änderung der Einstellungen in ihrem Inter­netbrowser können sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschrän­ken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für die GTIV-Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden.

VIII. Verwendung von Cookies

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die GTIV-Webseiten verwenden Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Text­dateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computer­system des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identi­fizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Die GTIV setzt Cookies ein, um ihre Webseiten nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige ihrer Elemente erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach ei­nem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

(1) Spracheinstellungen
(2) Log-In-Informationen

Die GTIV verwendet auf ihren Websites darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Da­ten übermittelt werden:

(1) Eingegebene Suchbegriffe
(2) Häufigkeit von Seitenaufrufen
(3) Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vor­kehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufen­den Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonsti­gen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Beim Aufruf unserer Websites werden die Nutzer durch einen Infobanner über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und auf diese Daten­schutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang auch ein Hin­weis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den Browsereinstellungen un­terbunden werden kann.

 

b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Ver­wendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Ver­wendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen der GTIV-Webseiten können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen werden Cookies benötigt:

(1) Übernahme von Spracheinstellungen
(2) Merken von Suchbegriffen

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität der Webseiten und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies wird in Erfahrung gebracht, wie die jeweilige Website genutzt wird, und so kann das In­formationsangebot optimiert werden.

In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse der GTIV an der Verar­beitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an die GTIV-Websites übermittelt. Daher haben Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies:

Durch eine Änderung der Einstellungen in ihrem Internetbrowser können sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfol­gen. Werden Cookies für GTIV-Websites deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Webseiten vollumfänglich genutzt werden.

IX. Rechte der betroffenen Person

Die folgende Auflistung umfasst alle Rechte der Betroffenen nach der DSGVO. Von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Website-Nutzern (Betroffene i.S.d. DSGVO) stehen folgende Rechte gegenüber der Verantwortli­chen zu:

a) Auskunftsrecht

Website-Nutzer können von der Verantwortlichen eine Bestätigung darüber ver­langen, ob betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, kann von der Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangt werden:

(1) Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) Kategorien der personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) Empfänger bzw. Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die betreffen­den personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt wer­den;
(4) geplante Dauer der Speicherung der betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festle­gung der Speicherdauer;
(5) Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der betreffenden per­sonenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch die Verantwortliche oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die perso­nenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden.

Betroffenen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die sie betref­fenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Or­ganisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können geeignete Ga­rantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung verlangt werden.

b) Recht auf Berichtigung

Betroffene haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegen­über der Verantwortlichen, sofern die sie betreffenden verarbeiteten personenbe­zogenen Daten unrichtig oder unvollständig sind. Die Verantwortliche hat die Be­richtigung unverzüglich vorzunehmen.

c) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Betroffene die Einschränkung der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1) wenn sie die Richtigkeit der sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es der Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der per­sonenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und sie die Löschung der personenbezo­genen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der per­sonenbezogenen Daten verlangen;
(3) die Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verar­beitung nicht länger benötigt, sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe der Verant­wortlichen gegenüber ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einge­schränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechts­ansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristi­schen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen ein­geschränkt, werden sie von der Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Ein­schränkung aufgehoben wird.

d) Recht auf Löschung

Betroffene können von der Verantwortlichen verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und die Verantwortli­che ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der fol­genden Gründe zutrifft:

(1) Die sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer ander­weitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verar­beitet.
(5) Die Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
(6) Die sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf ange­botene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erho­ben.

e) Information an Dritte über Löschpflicht

Hat die Verantwortliche die sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist sie gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft die GTIV unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass die betroffene Person von ihnen die Lö­schung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Re­plikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

f) Ausnahmen von der Löschpflicht

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt d) genannte Recht voraussichtlich die Ver­wirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beein­trächtigt, oder
(3) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

g) Recht auf Unterrichtung

Haben Betroffene das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber der Verantwortlichen geltend gemacht, ist diese ver­pflichtet, allen Empfängern, denen die sie betreffenden personenbezogenen Da­ten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Ein­schränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als un­möglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Betroffenen steht gegenüber der Verantwortlichen das Recht zu, über diese Em­pfänger unterrichtet zu werden.

h) Recht auf Datenübertragbarkeit

Betroffene haben das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche sie der Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Außerdem haben sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen oh­ne Behinderung durch die Verantwortliche, der die personenbezogenen Daten be­reitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von der Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

i) Widerspruchsrecht

Betroffene haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situa­tion ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der sie betreffenden personenbe­zogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Wider­spruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Pro­filing.

Die Verantwortliche verarbeitet die sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, die GTIV kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – ihr Wider­spruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

j) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung

Betroffene haben das Recht, ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmä­ßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

k) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Betroffenen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichts­behörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeits­platzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten ge­gen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde ein­schließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

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